Forschung im EU-Recht

Flaggen verschiedener europäischer Länder und im Vordergrund die EU-Flagge

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Alle EU-Mitgliedstaaten haben ihre eigene Forschungspolitik und legen eigene Förderprogramme auf. Bei zahlreichen Kernthemen liegt jedoch eine Zusammenarbeit nahe – aus diesem Grund wird Forschung und Innovation auch auf EU-Ebene gefördert. Die Zuständigkeiten werden in den EU-Verträgen geregelt.

Forschung und Innovation in den europäischen Verträgen

Die Forschungs- und Technologiepolitik ist in den Artikeln 179 bis 190 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV) geregelt. Mit dem Inkrafttreten des Vertrages von Lissabon am 1. Dezember 2009 wurden die Kompetenzzuschneidungen und Verfahren verändert, um den Bereich Forschung und Innovation effektiver zu gestalten.

Kompetenzen der EU

Forschung gehört zum Bereich der geteilten Zuständigkeiten ohne Sperrwirkung für die Mitgliedstaaten (Artikel 4 Absatz 3 AEUV). Dazu besteht die Maßgabe, dass die Mitgliedstaaten durch das EU-Engagement nicht an der Ausübung ihrer Kompetenzen gehindert werden.

Aus einer ergänzenden wurde so mit Inkrafttreten des Lissabon-Vertrages eine geteilte Kompetenz, die jedoch durch die Grundsätze von Subsidiarität, Verhältnismäßigkeit und begrenzter Einzelermächtigung limitiert werden. Zudem haben sich die Mitgliedstaaten in Grundsatzfragen die Priorität ihrer Politik gesichert.

Mehr Wettbewerbsfähigkeit durch einen Europäischen Forschungsraum

Mit dem Europäischen Forschungsraum (EFR) soll ein Binnenmarkt für Forschung geschaffen werden, mit freier Mobilität für Forscherinnen und Forscher und freiem Austausch von Forschungsergebnissen und Technologien (Artikel 179 Absatz 1 AEUV). Ziel ist die Förderung der Wettbewerbsfähigkeit, einschließlich der Industrie. Die Union und die Mitgliedstaaten koordinieren ihre Tätigkeiten auf dem Gebiet der Forschung und der technologischen Entwicklung, um die Kohärenz der einzelstaatlichen Politiken und der Politik der Union sicherzustellen. Wichtiges Instrument zur Umsetzung des Europäischen Forschungsraumes sind die mehrjährigen Rahmenprogramme der Europäischen Union, derzeit Horizont 2020.

Ausweitung und Präzisierung der Koordination

Die Europäische Kommission hat die Möglichkeit, Initiativen zur Koordinierung der Forschungspolitiken der EU und der Mitgliedstaaten zu ergreifen ("Monitoring"), indem sie beispielsweise Leitlinien und Indikatoren zusammen mit den Mitgliedstaaten entwickelt (Artikel 181 Absatz 2 AEUV).

Mehrjähriges Rahmenprogramm

Das Prinzip der mehrjährigen Rahmenprogramme für Forschung und Innovation hat sich bewährt. Mit EU-Mitteln geförderte Forschungsvorhaben werden darin priorisiert, geregelt und die finanzielle Beteiligung festgelegt. Dazu werden auf EU-Ebene alle Forschungsfördermaßnahmen in einem Rahmenprogramm, derzeit Horizont 2020, gebündelt. Horizont 2020 fördert das gesamte Spektrum der Forschung von der Grundlagenforschung bis zur marktnahen Entwicklung und deckt alle thematischen Bereiche der Unionsverträge ab.

Instrumente gemäß dem Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV)

  • Europäischer Forschungsraum (Artikel 179 Absatz 1);
  • Ergänzende Maßnahmen zur Verwirklichung des Europäischen Forschungsraums (Artikel 182 Absatz 5);
  • Rahmenprogramme für Forschung und Innovation (Artikel 182);
  • Beteiligungsregeln zu den Rahmenprogrammen (Artikel 183);
  • Internationale Zusammenarbeit im Rahmenprogramm (Artikel 186);
  • Spezielle Maßnahmen nach Artikeln 185 und 187.