ERIC - Gemeinschaftlicher Rechtsrahmen für ein europäisches Konsortium für eine Forschungsinfrastruktur

Blick in den zwei Kilometer langen Beschleunigertunnel des European XFEL

XFEL Beschleunigertunnel; Foto: European XFEL

Das Strategieforum ESFRI regte 2007 an, einen gemeinsamen Rechtsrahmen für neue Forschungsinfrastrukturen zu etablieren, damit die Vorhaben der ESFRI Roadmap auf europäischer Ebene von den Mitgliedstaaten schneller umgesetzt werden.

Die Verordnung über den gemeinschaftlichen Rechtsrahmen für die Rechtsform "Europäisches Konsortium für eine Forschungsinfrastruktur (ERIC)" wurde am 25. Juni 2009 auf dem Rat 'Umwelt' verabschiedet und trat am 28. August 2009 in Kraft. ERIC steht für 'European Research Infrastructure Consortium'.

Die Europäische Kommission hat in Zusammenarbeit mit den Mitgliedstaaten einen praktischen Leitfaden für die Etablierung eines ERIC erarbeitet (ERIC practical guidelines).

Kernstück der ERIC-Verordnung ist die Einstufung eines künftigen ERIC als internationale Einrichtung im Sinne des Artikels 143 Buchstabe g) und 151 Absatz 1 Buchstabe b) der Mehrwertsteuerrichtlinie. Die Anerkennung als internationale Einrichtung und die damit verbundene Befreiung von der Mehrwert- bzw. Umsatzsteuer erfolgt durch den Mitgliedstaat, der vom Konsortium als Sitzland der künftigen neuen Forschungsinfrastruktur bestimmt wurde. Die Anerkennung als internationale Einrichtung durch einen Mitgliedstaat hat die Anerkennung aller EU-Mitgliedstaaten zur Folge.

Zur Mehrwertsteuerbefreiung von ERICs hat der Mehrwertsteuerausschuss der Europäischen Kommission, in dem die Mitgliedstaten durch die nationalen Finanzministerien vertreten sind, am 22. April 2009 Leitlinien erlassen zur Einstufung von künftigen ERICs als internationale Einrichtung im Sinne des Artikels 143 Buchstabe g) und 151 Absatz 1 Buchstabe b) der Mehrwertsteuerrichtlinie. Der Beratende Ausschuss für die Mehrwertsteuer ("Mehrwertsteuerausschuss") wurde gemäß Artikel 398 der Richtlinie 2006/112/EG des Rates über das gemeinsame Mehrwertsteuersystem (Mehrwertsteuer-Systemrichtlinie) eingerichtet. Er setzt sich aus Vertreterinnen und Vertretern der Mitgliedstaaten zusammen und wird von der Europäischen Kommission geleitet.

Die Niederlande waren das erste Land, das Regelungen für die Anerkennung eines ERIC veröffentlicht hat. Deutschland hat am 30. Juni 2013 die Rechtsgrundlage geschaffen, um selbst auch Sitzland eines ERIC werden zu können.

Durch Verordnung vom 2. Dezember 2013 wurde erweiternd festgelegt, dass neben den EU-Mitgliedsländern auch Assoziierte Staaten die Möglichkeit haben, ERICs zu gründen. Mitgliedstaaten haben auch nicht mehr automatisch die Mehrheit an Stimmen. Aktuell existieren 17 ERICs. Deutschland ist derzeit an 23 ESFRI-Projekten beteiligt, wovon 8 als ERIC gegründet wurden.

Mehr Informationen zu ERICs inklusive einer Anleitung zum Aufbau eines ERIC finden Sie auf der entsprechenden Seite der Europäischen Kommission. Die Verordnung zum gemeinsamen Rechtsrahmen für ERICs können Sie hier in deutscher und in anderen Sprachen herunterladen.