Die Bedeutung der EU-Strukturfonds für Forschung und Innovation

Bunte Holzwürfel auf einem bunten Fadennetz

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Die Förderung regionaler Exzellenz in Forschung und Innovation ist ein Schlüssel für die Wettbewerbsfähigkeit der Regionen und zur Sicherung der europäischen Forschung.

Mit dem im Lissabon-Vertrag verankerten Ziel, wirtschaftliche, soziale und territoriale Entwicklungsunterschiede in der Union zu verringern, ist die Kohäsionspolitik 2014 – 2020 verstärkt auf die Europa-2020-Strategie ausgerichtet und soll zu intelligentem, nachhaltigem und integriertem Wachstum beitragen. Die Förderung von Forschung, technologischer Entwicklung und Innovation und einer wissensbasierten Wirtschaft spielt dabei eine herausragende Rolle. So stellen die Programme der EU-Kohäsionspolitik (auch Regional- oder Strukturpolitik genannt) neben Horizont 2020 die wichtigste Investitionsquelle der EU in Forschungs- und Innovationsmaßnahmen dar.

Im Programmzeitraum 2007 - 2013 sind rund 86 Mrd. Euro (ca. ein Viertel aller Fondsmittel) für Forschung, Entwicklung und Innovation (FuI) festgelegt worden. Auch in der neuen Programmperiode der EU-Kohäsionspolitik 2014 - 2020 wird diese Strategie fortgeführt: Investitionen in FuI bleibt das wichtigste Mittel für die Erreichung der Ziele der Europäischen Wachstums- und Beschäftigungsstrategie für eine intelligente, nachhaltige und integrative Entwicklung.

So wurde z. B. in dem Partnerschaftsabkommen zwischen Deutschland und der Europäischen Kommission im Mai 2014 vereinbart, dass über 80 % der Fördermittel aus dem Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung (EFRE) in Deutschland auf die drei (von insgesamt elf) thematischen Ziele "Stärkung von Forschung, technologischer Entwicklung und Innovation", "Wettbewerbsfähigkeit von KMU" sowie "Verringerung von CO2-Emissionen in allen Branchen der Wirtschaft" konzentriert werden. Dabei werden mit einem Volumen von 3,8 Mrd. Euro 35 % der Fördermittel allein für FuI-Maßnahmen festgelegt, die - bedingt durch das Prinzip der Kofinanzierung - zusätzliche nationale Mittel mobilisieren. Somit werden innerhalb der Kohäsionspolitik ca. 7 Mrd. Euro für Forschung und Innovation eingesetzt, um einen wesentlichen Beitrag zur Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Regionen zu leisten.

Es wird erwartet, dass die Ausgaben für Forschung und Innovation europaweit mit 90 - 100 Mrd. Euro (rund ein Drittel aller Fondsmittel) noch einmal leicht gegenüber der vorangegangenen Programmperiode steigen werden (2007 - 2013: 86 Mrd. Euro).

Mit der verstärkten Ausrichtung auf die Strategie Europa 2020 und dem insgesamt engeren mehrjährigen Finanzrahmen 2014 - 2020 sind einige Weichenstellungen im neuen Rechtsrahmen für die EU-Kohäsionspolitik vorgenommen worden: eine Konzentration der Mittel auf bestimmte thematische Ziele (einschließlich Ziel 1 "Forschung, technologische Entwicklung und Innovation"), eine klarere Arbeitsteilung mit anderen EU-Programmen der Forschungs- und Innovationsförderung, insbesondere Horizont 2020, und damit einhergehend eine Vereinfachung und Harmonisierung der Förderregeln zur besseren Verzahnung der EU-Programme im Bereich Forschung und Innovation. Die wechselseitigen Synergien zwischen den einzelnen Instrumenten auf europäischer, nationaler und regionaler Ebene sollen den effektiveren Einsatz der Mittel begünstigen und dafür sorgen, dass diese sich in ihrer Wirkung verstärken.

Eine Vielzahl statistischer Daten, die im Zusammenhang mit den Europäischen Strukturfonds stehen, werden im Open Data Portal aufbereitet, sortiert nach Themen, einzelnen Fonds, Regionen, Ländern und im europäischen Vergleich.