Bund-Länder-Arbeitsgruppe Synergien zwischen Horizont 2020 und den Europäischen Struktur- und Investitionsfonds - SynBLAG

Bunte Holzwürfel auf einem bunten Fadennetz

© Foto: Thinkstock

Mit der Arbeitsgruppe wird der in der Partnerschaftsvereinbarung zwischen Deutschland und der Europäischen Kommission für die ESIF verabredete "nationale Koordinierungsmechanismus für Kooperation und Dialog zwischen den beteiligten Akteuren" umgesetzt. Mitglieder der Arbeitsgruppe sind Vertreterinnen und Vertreter der mit den ESI-Fonds und Horizont 2020 befassten Ressorts in den Ländern und des Bundes (BMBF und BMWi) sowie Vertreter der Nationalen Kontaktstellen in Horizont 2020.

Am 2. Dezember 2015 tagte zum zweiten Mal die Bund-Länder-Arbeitsgruppe zu Synergien zwischen Horizont 2020 (H2020) und den Europäischen Struktur- und Investitionsfonds (ESIF) im BMBF in Berlin.

Zentrale Inhalte der Sitzung waren:

  • die Präsentation des Synergienportals www.EU-Synergien.de: Dieser in Deutschland erstmalig zentrale Zugang zu allen relevanten Informationen zu den ESIF ist ein besonders wichtiges Element im Synergiendialog, denn es fördert die Zugänglichkeit - für Antragstellende, Beratungsstellen und Programmplanende - zu den beiden Programmbereichen, d. h. den ESIF, und durch mehrfache Verknüpfungen auch zum H2020-Portal. Das Portal erörtert Themen wie z. B. zur intelligenten Spezialisierung, zur Frage "was sind Synergien?" und v. a. zur Antragstellung (Förderprioritäten und Ansprechpartner in den Bundesländern). Das Portal doppelt keine Informationen, sondern verlinkt mit den entsprechenden Fachinformationen und bereitet sie zielgruppengerecht auf. Zukünftig sollen mehr Praxisbeispiele das Thema Synergien anschaulicher machen.
  • der Bericht vom ersten Workshop im Synergiendialog "Neue Impulse durch innovative öffentliche Beschaffung" Anfang September 2015 in Bonn. Das zur Verfügung stehende finanzielle Beschaffungsvolumen bietet Bund und Ländern einen wichtigen Hebel für die Förderung der standortbezogenen Forschungs- und Innovationspolitik. Den Vorbericht können Sie hier ansehen. Ein Gesamtbericht folgt.   
  • die Vorstellung des Projektes "Brückenbildung NRW" zur Stärkung von Synergien zwischen den ESI-Fonds und Horizont 2020. Das Wissenschaftsministerium (MIWF) NRW hat mit dem Projekt "Brückenbildung" erstmals in Europa eine regionale Initiative gestartet, um Akteure aus Wissenschaft und Wirtschaft für die vielfältigen, sich ergänzenden Möglichkeiten des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) und Horizont 2020 zu sensibilisieren. Ziel ist es, mindestens 15 innovative Projekte zu identifizieren, bei denen die synergetische Förderung besonders vielversprechend ist und als Pilotmaßnahme angegangen wird. Fortschritte und Entwicklungen werden der Arbeitsgruppe weiter berichtet. Mehr Informationen stehen auf der Internetseite des Ministeriums für Innovation, Wissenschaft und Forschung des Landes NRW zur Verfügung.
  • die Information über eine kommende H2020-Ausschreibung im Themenbereich der Kreislaufwirtschaft, die erstmalig die Regionen direkt adressiert (Antragsfrist 8. März 2016). Diese Ausschreibung steht stellvertretend für eine Reihe weiterer Ausschreibungen in den Arbeitsprogrammen 2016-2017. Die Europäische Kommission nutzt dieses Instrument, um eine engere thematisch-strategische Abstimmung und Vernetzung der europäischen Regionen untereinander zu forcieren. Bund und Länder können dafür nicht nur die finanzielle Förderung nutzen, sondern auch gemeinsam mit Konsortialpartnern ihre Themen besser in Brüssel platzieren. Das Netz der Nationalen Kontaktstellen kann bei der Suche nach passenden Partnerregionen behilflich sein.
  • die Unterrichtung über die Pilotmaßnahme "Exzellenzsiegel" im H2020-KMU-Instrument. Zur Verwirklichung von Synergien führt die Europäische Kommission erstmalig Exzellenzsiegel für exzellent bewertete KMU-Projekte ein, die aus Budgetmangel keine Förderung durch H2020 bekommen konnten. Idealerweise könnte der Antragsteller, mit diesem Siegel ausgezeichnet, eine alternative Förderung in seinem Sitzbundesland durch die Strukturfonds erhalten. Die Bundesländer können die Bewertung für sich nutzen, um besonders innovative KMU zu identifizieren und zu fördern, sind dazu aber nicht verpflichtet. Es zeichnete sich ab, dass die zuständigen Ressorts in Bund und Ländern die jetzige Form lediglich für Phase 1 im KMU-Instrument als praktikabel und überhaupt erwägenswert erachten; eine Anpassung ist erforderlich.