Europäisches Semester

Flaggen verschiedener europäischer Länder und im Vordergrund die EU-Flagge

Das "Europäische Semester für die Koordinierung der Wirtschaftspolitik" ist ein jährliches integriertes Monitoring der Haushalts-, Wirtschafts- und Beschäftigungspolitik der Mitgliedstaaten auf EU-Ebene. So sollen Stabilität gewährleistet und hohe Staatsverschuldung und Haushaltsdefizite verhindert oder gedrosselt werden. Gleichzeitig sollen Strukturreformen das Wachstum ankurbeln und die Arbeitslosigkeit verringern. Im Fokus stehen auch die Ziele der Europa-2020-Strategie.

Anlass für die Einführung des Europäischen Semesters war die weltweit Wirtschafts- und Finanzkrise 2007, die sich 2008 zu einer Krise für den Euro entwickelte. In dieser Zeit wurde deutlich, wie schnell Instabilitäten eines oder mehrerer EU-Mitgliedstaaten auf andere Mitgliedstaaten übergreifen können.

2011 wurde das Europäische Semester zum ersten Mal durchgeführt, es findet seitdem jährlich statt. Das "Europäische Semester" erstreckt sich im Wesentlichen über die ersten 6 Monate eines Jahres – daher die Bezeichnung. In der zweiten Jahreshälfte stehen nationale Umsetzungsmaßnahmen im Vordergrund ("Nationales Semester"). Das Europäische Semester beginnt mit der Veröffentlichung des Jahreswachstumsberichtes durch die Europäische Kommission am Ende eines Kalenderjahres. Der Europäische Rat legt wirtschaftspolitische Prioritäten auf der Basis des Jahreswachstumsberichtes fest, die Mitgliedstaaten passen ihre Nationalen Reformprogramme entsprechend an. Am Ende eines jeden Zyklus stehen sogenannte "Länderspezifische Empfehlungen" an die einzelnen Mitgliedstaaten, die in der Regel im Juni eines jeden Jahres vom Europäischen Rat gebilligt werden.

Im Europäischen Semester gerät auch die Forschungs- und Innovationspolitik in den Blick: Nationale Investitionen in Forschung und Innovation und der Europäische Forschungsraum sind Gegenstand des Europäischen Semesters.