Mitteltransfer als Synergieinstrument

Seit 2021 und damit seit Beginn der aktuellen Finanzperiode der EU (2021-2027) gibt es die Möglichkeit, bis zu 5 Prozent der Gelder in geteilter Mittelverwaltung zum Beispiel aus dem Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung (EFRE) zu Horizont Europa zu verschieben. Die Gelder werden dann ausschließlich für Vorhaben im betreffenden Mitgliedstaat bzw. in der entsprechenden Region verwendet. Das Instrument funktioniert nur für Einzelfördermaßnahmen. Es kann zum Beispiel auf die Marie-Skłodowska-Curie-Maßnahme Postdoctoral Fellowships, EIC-Accelerator-Förderungen oder einzelne Widening-Maßnahmen wie ERA Chairs angewendet werden. Durch den Mitteltransfer kommen Projekte in die Förderung, die sich in der Begutachtung als förderwürdig erwiesen haben, die aber aufgrund begrenzter Mittel keine Förderzusage erhalten haben.

Wie funktionieren Mitteltransfers von einem Programm in ein anderes?

Als erste Länder in der EU haben 2023 Litauen und Malta Kohäsionsmittel an die EU übertragen. Das Geld steht seit Beginn des Jahres 2024 zur Förderung zusätzlicher guter Projekte zur Verfügung. Voraussetzung für die Übertragung ist eine entsprechende Festlegung in den Partnerschaftsvereinbarungen mit der EU. Während Malta diese Möglichkeit bereits 2021 in seinem Operationellen Programm (OP) aufgenommen hatte, musste Litauen ein Vertragsänderungsverfahren (Amendment seines OP) durchlaufen. Der Nutzen der Transfers für die Region muss dort klar belegt werden. Die Mittelübertragung muss in Einklang mit den regionalen Entwicklungszielen erfolgen. Es besteht die Möglichkeit, bestimmte Programmlinien zu bevorzugen oder auszuschließen. Sollten Mittel einmal nicht ausgeschöpft werden, können sie rückübertragen werden. Die Mittelübertragungen haben viele Vorteile. Die Antragstellenden profitieren von höheren Erfolgsquoten. Dadurch wächst der Anreiz, sich dem Wettbewerb um die prestigeträchtigen Förderungen in Horizont Europa zu stellen. Die nationalen und regionalen Verwaltungsbehörden haben ein Instrumentarium zur Hand, um wirksam in das regionale Forschungs- und Innovationssystem zu investieren. Jedes Projekt, das über die Mitteltransfers unterstützt wird, ist bereits sorgsam geprüft und evaluiert. Die komplette Projektadministration übernimmt die Europäische Kommission oder die zuständige Agentur.

2024 kommen die ersten Projekte durch Mitteltransfers in die Förderung. Vorausgesetzt alle laufenden Vertragsverhandlungsverfahren können wie geplant abgeschlossen werden, werden beide Länder die übertragenen Mittel entsprechend ihrer selbst gewählten Prioritäten komplett auszuschöpfen. Der Mitteltransfer der beiden Vorreiter Malta und Litauen ist damit ein Erfolg und ein gelungenes Beispiel für Programmsynergien.

Erläuterungen zum Mitteltransfer, zu den gesetzlichen Grundlagen und den Verfahren sind im sogenannten "Synergienleitfaden" der EU zu finden. Für Fragen wenden Sie sich bitte an die Geschäftsstelle Synergiendialog.