Die Bundesregierung setzt mit dem "Forum.EU" eine neue Beratungsstruktur zur besseren Einbindung der relevanten Akteure aus Forschung und Innovation ein und etabliert eine transparente Erfolgsmessung durch ein Monitoring-System.
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Im deutschen Forschungs- und Innovationssystem ist eine Vielzahl an Akteuren für die Umsetzung der sechs Handlungsfelder des Nationalen Aktionsplans für den Europäischen Forschungsraum verantwortlich oder zumindest daran beteiligt. Dazu gehören sowohl verschiedene Ressorts der Bundesregierung und die Länder als auch die Wissenschaftsorganisationen, Hochschulen sowie Akteure aus Industrie, Wirtschaft und Gesellschaft.
Zum Zweck der engen und kontinuierlichen Einbindung der genannten Akteure wird ein neues Gremium zur Informationsvermittlung und mit Beratungsfunktion eingesetzt. Im Zentrum der nationalen Beratungsstruktur steht das im Juli 2024 neu eingerichtete Deutsche Forum für europäische Forschungs- und Innovationspolitik (kurz: Forum.EU). Das "Forum.EU" fördert die Kohärenz zwischen der regionalen, nationalen und europäischen Forschungs- und Innovationspolitik zu den Maßnahmen des Aktionsplans. Das "Forum.EU" löst die bestehende Struktur des Europapolitischen Gesprächskreises ab und wird vom BMBF koordiniert.
Kernaufgabe des "Forum.EU" ist neben der Beratung zur Umsetzung des Aktionsplans auch die Vorbereitung von Stellungnahmen zur Weiterentwicklung des Europäischen Forschungsraum auf europäischer Ebene. Die Arbeitsweise des Forums wird gemeinsam zwischen den Beteiligten verabredet. Das Forum stützt sich auf vorhandene nationale Steuerungsstrukturen und deren Gremien (soweit vorhanden).
Der Aktionsplan ist als agiles und lernendes Instrument angelegt, in dem die Ausrichtung der Maßnahmen auf Grundlage des Monitorings und der Stellungnahmen regelmäßig überprüft und weiterentwickelt werden. Das Monitoring dieses Aktionsplans verfolgt zwei Ziele: Unterstützung der koordinierten, effizienten und agilen Umsetzung des Aktionsplans sowie die Weiterentwicklung des EFR auf europäischer Ebene. Teil des nationalen Monitorings ist die regelmäßige Überprüfung der Zielerreichung anhand der Indikatoren.
Die Europäische Kommission erstellt jährliche Länderberichte zur nationalen Umsetzung des Europäischen Forschungsraums. Als Grundlage dieser Länderberichte dienen sowohl nationale Daten und Informationen als auch andere europäische oder internationale Analysen wie z. B. das Innovation Scoreboard oder die einschlägigen Veröffentlichungen der OECD. Die Bundesregierung wird zum deutschen Länderbericht Stellung beziehen und diesen im "Forum.EU" beraten. Dies soll künftig die Grundlage für einen regelmäßig stattfindenden politischen Dialog mit der Europäischen Kommission sein. Dieser Dialog bietet die Gelegenheit, kontinuierlich und aufeinander abgestimmt den Europäischen Forschungsraum auf nationaler und europäischer Ebene weiterzuentwickeln.
